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Zeitschrift für die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen German Review on the United Nations
Herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
Hauptbeiträge

Ein Meilenstein für die Unteilbarkeit Das neue Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt

Von Valentin Aichele

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat im Dezember 2008 das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verabschiedet. Mit dem Protokoll werden die Einzelheiten für ein Individualbeschwerdeverfahren sowie für ein Untersuchungsverfahren geregelt. Dieser Schritt bedeutet einen weiteren Meilenstein für den internationalen Menschenrechtsschutz. Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte werden als individuelle einklagbare Rechtspositionen anerkannt und somit den bürgerlichen und politischen Rechten auch in Bezug auf die Durchsetzungsmöglichkeit gleichgestellt.

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Schlagworte: Menschenrechtserklärungen/-übereinkommenWirtschaftliche, soziale, kulturelle Rechte

In: VEREINTE NATIONEN Heft 2/2009, Seite 72-78
Autorin / Autor: Valentin Aichele
Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
Erscheinungsdatum: 17.04.2009
Ort: Baden-Baden

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