Die beste Waffe gegen Aufrüstung: Vertrauen
Das Coronavirus (COVID-19) hält uns alle in Atem. Mittlerweile ›rüstet‹ die ganze Welt auf, um die globale Pandemie einzudämmen. In den nächsten Ausgaben werden wir das Thema immer wieder aufgreifen. Es gibt aber auch andere wichtige Entwicklungen, denn im wortwörtlichen Sinne rüsten zahlreiche Staaten militärisch auf: Laut dem Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut (SIPRI) betrugen im Jahr 2018 die weltweiten Militärausgaben 1,822 Billionen US-Dollar. Die Gesamtausgaben stiegen im zweiten Jahr in Folge und lagen 2,6 Prozent höher als im Jahr 2017 und sogar 5,4 Prozent höher als im Jahr 2009. Dies ist ein beunruhigender Trend, der die internationale Stabilität gefährden kann. Mit der Frage, wie die Vereinten Nationen eine globale militärische Aufrüstung aufhalten können, beschäftigen sich die Autorinnen und Autoren in dieser Ausgabe.
Die Krise der bilateralen nuklearen Rüstungskontrolle zwischen Russland und den USA ist ein weiteres Symptom der weltweiten Aufrüstung. Rückschläge bei der Abrüstung gibt es auch insgesamt im UN-System in zahlreichen Gremien und bei multilateralen Abkommen der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die Vereinten Nationen sind bei den Aushandlungsprozessen aber nach wie vor unverzichtbar, argumentiert Simone Wisotzki. Die Direktorin des UN-Büros für Abrüstungsfragen (UNODA) in Genf Anja Kaspersen stellt in der Rubrik ›Drei Fragen an‹ fest, dass derzeit bei vielen Staaten ein Verständnis dafür fehle, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle ja gerade die Sicherheit aller erhöhen sollen. Dazu sollte auch der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) beitragen, der in diesem Jahr sein 50. Jubiläum feiert. Oliver Meier blickt in die Zukunft des Nichtverbreitungsregimes, das immer mehr unter Druck gerät. Ein noch relativ neues Übereinkommen, der nukleare Verbotsvertrag (TPNW), wurde im Jahr 2017 als Antwort auf die mangelnde Bereitschaft, nuklear abzurüsten, von 122 Staaten angenommen. In einem Pro- und Contra-Standpunkt diskutieren Philipp Holz und Jan Techau, ob Deutschland diesem Vertrag beitreten sollte. Die Waffensysteme der Zukunft werden Entscheidungen selbstständig treffen können. Das bringt eine Vielzahl an ethischen Fragen, sicherheitspolitischen Aspekten, rechtlichen sowie operativen Problemen mit sich, die Lena Strauß erörtert.