Konflikte im Wandel Stimmen zur Zukunft der UN-Friedenseinsätze
Nach nunmehr 70 Jahren UN-Friedensmissionen müssen ihre Politik, Instrumente und Resolutionen auf den Prüfstand gestellt werden. Der Charakter der Konflikte hat sich verändert. Bei mehr als einem Drittel der bewaffneten Konflikte handelt es sich um Bürgerkriege, an denen sowohl nationale als auch internationale Mächte beteiligt sind. Aufgrund der Zunahme von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus werden die Konflikte künftig tödlicher als in den vergangenen 25 Jahren sein. Das führt dazu, dass die UN-Friedensmissionen in finanzieller und personeller Hinsicht sehr viel teurer werden. Ein Festhalten am bisherigen Verfahren birgt die Gefahr, dass die UN-Friedensmissionen ihre operative Bedeutung verlieren und durch spezielle politische oder operative Unterstützungsmissionen ersetzt werden. Die Grundsätze der UN-Friedenseinsätze und Missionsmandaten, werden infrage gestellt, da sie politische Vorrechte und die Unparteilichkeit in operativen Kontexten nicht berücksichtigen.
So wird UN-Friedenssicherung in den kommenden Jahren mit mehreren Herausforderungen konfrontiert sein: Dazu gehören Fragen zum Schutz der Zivilbevölkerung, die sich aus der Zunahme von klimabedingten Konflikten und aus dem verschärften Wettstreit um Ressourcen ergeben, sowie zu aufstrebenden Mächten, die die globale Machtdynamik verändern und auf eine zunehmende ideologische und ethnische Polarisierung zurückzuführen sind, was zu Gewalt und Staatszerfall führt. Konflikte zwischen Flüchtlingen und Aufnahmegesellschaften aufgrund der weltweiten Migration nehmen ebenso zu. Daher bedarf es einer Überarbeitung von Kapitel VIII der UN-Charta, um strategische und kohärente Partnerschaften zwischen Regionalen Wirtschafts- und Sozialkommis-sionen (Regional Economic and Social Commissions – RECs) und den UN zu fördern. Eine abgestimmte Strategie, die auf Zusammenarbeit setzt, ist von entscheidender Bedeutung, um den Strudel künftiger globaler Unsicherheiten zu überwinden. Im Falle Afrikas müssen sich die RECs und die UN auf eine klarere Rollenverteilung in Bezug auf Subsidiarität und Lastenteilung einigen.
Schließlich werden Konflikte zukünftig durch die Verfügbarkeit und Verbreitung von Kleinwaffen und sonstigen Waffen noch schwieriger zu lösen sein. Grund dafür ist das Aufkommen neuer Kriegstechnologien, die von nichtstaatlichen Akteuren und bewaffneten Gruppen mit höchster Wahrscheinlichkeit genutzt und finanziert werden. Der Grundsatz der Nichtanwendung von Gewalt muss daher im Hinblick auf die robuste Anwendung von Gewalt beim Schutz der Zivilbevölkerung im Rahmen von friedenserhaltenden beziehungsweise friedenserzwingenden Missionen neu geprüft werden.