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St. Helena oder Nürnberg? Die Grenzen der strafrechtlichen Verantwortung im Völkerrecht

Die irakische Invasion Kuwaits vom 2. August 1990 und die nach Beendigung der Kampfhandlungen erfolgte Annexion des besetzten Staates haben weltweit Empörung ausgelöst. Es war die spezifische Dreistigkeit, mit der Irak im Schatten des sich beschleunigenden Abbaus der Ost-West-Konfrontation und unter bewusster Ausnutzung des öffentlichen Eindrucks, er wolle den politischen Konflikt mit Kuwait im Wege der Verhandlungen lösen, zum Angriff geschritten ist und seine Beute durch Geiselnahme von Tausenden ausländischer Bürger in Irak und in Kuwait bis heute zu sichern sucht. Die im Zuge der Invasion bekanntgewordenen Begleiterscheinungen (Plünderungen, Folterungen, Drangsalierung der diplomatischen Missionen und ihres Personals in vielfältiger Weise) haben dem irakischen Vorgehen zusätzliche Schärfen im Sinne eines Bruchs fundamentaler internationaler Verpflichtungen verliehen.

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