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Späte Einsichten Der Entwurf der UN-Erklärung zum Minderheitenschutz

Eine besondere Bedeutung gewinnt vor dem Hinteigrund der in jüngster Zeit aufgebrochenen Nationalitätenkonflikte die Tatsache, dass die am 15.September eröffnete 47.Generalversammlung der Vereinten Nationen den Entwurf einer Erklärung über die Rechte von Personen, die zu nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten gehören zur Annahme vorliegen hat. Der Text hat nach Auffassung der Regierungsvertreter, die ihn erarbeitet haben, allein die ›klassischen‹ Minderheiten zum Gegenstand; ob ihn eines Tages auch die ›neuen‹ Minderheiten etwa der Arbeitsmigranten oder Flüchtlinge in Anspruch nehmen können, bleibt einstweilen offen. Hervorgegangen ist er aus vor fast eineinhalb Jahrzehnten aufgenommenen Beratungen der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen; die Initiative geht auf jenen Staat zurück, dessen größtem Nachfolgestaat in diesem Herbst als erstem UN-Mitglied überhaupt auf Empfehlung des Sicherheitsrats von der Generalversammlung das Mitwirkungsrecht entzogen wurde: Jugoslawien.

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