Internationaler Strafgerichtshof | Tätigkeit 2019

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat sich im Fall der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya in Myanmar für zuständig erklärt und ein Vorer­mittlungsverfahren eingeleitet – obwohl Myanmar dem IStGH nicht ange­hört. Die Entscheidung erweitert… mehr

Der ICC-Chefankläger hat Haftbefehl gegen die Hamas-Führung, den israelischen Premierminister und Verteidigungsminister beantragt. Die Kritik traditioneller Verbündeter Israels ließ nicht lange auf sich warten. Aus völkerrechtlicher Sicht stimmt der… mehr

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, geht Konflikten mit den Mächtigen der Welt nicht aus dem Weg und arbeitet an einer Internationalisierung des Gerichts. Entwicklungen in der jüngeren Zeit zeigen, dass… mehr

Die muslimischen Rohingya leben am Rande der Gesellschaft. Im buddhistisch geprägten Myanmar leiden sie seit Jahrzehnten unter Verfolgung und Unterdrückung. Derzeit eskaliert die Lage erneut. mehr

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat sich am 5. Dezember in einer Sondersitzung der Verfolgung und Vertreibung der Rohingya aus Myanmars Rakhine-Staat gewidmet. Eine einschlägige Resolution prangert die gravierenden… mehr