Entschließungen zu Kriegs- und Humanitätsverbrechen

Immer öfter werden Verbrechen gegen das Völkerstrafrecht vor deutschen Gerichten verhandelt – zuletzt die Taten eines syrischen Geheimdienstmitarbeiters. Der Prozess wurde nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip geführt. Was hat es damit auf sich? mehr

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, geht Konflikten mit den Mächtigen der Welt nicht aus dem Weg und arbeitet an einer Internationalisierung des Gerichts. Entwicklungen in der jüngeren Zeit zeigen, dass… mehr

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien hat den 74-jährigen Ex-General Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Er wurde des Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während des Bosnienkrieges… mehr

Die irakische Invasion Kuwaits vom 2. August 1990 und die nach Beendigung der Kampfhandlungen erfolgte Annexion des besetzten Staates haben weltweit Empörung ausgelöst. Es war die spezifische Dreistigkeit, mit der Irak im Schatten des sich… mehr

Am 3. Dezember 1973 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Katalog von ›Grundsätzen der internationalen Zusammenarbeit bei der Ermittlung, Festnahme, Auslieferung und Bestrafung von Personen, die der Begehung von Kriegsverbrechen und… mehr