Digitale Revolution
Sie umfasst aber weitaus mehr als moderne 5G-Netze für mobiles Internet, autonomisiertes Fahren, vernetzte Privathaushalte oder die staatlich und privatwirtschaftlich organisierte massive Ansammlung und Nutzung von Daten. Da die digitale Transformation ein Querschnittsthema ist und in alle Bereiche unseres Lebens hineinwirkt, bedeutet sie gleichzeitig eine der größten Veränderungen unserer Lebensweise nach der industriellen Revolution. Die internationale Politik ist davon keineswegs ausgenommen – auch nicht das System der Vereinten Nationen. Um an der digitalen Transformation teilhaben zu können, ist der Internetzugang eine wichtige Voraussetzung: Gegenwärtig haben jedoch nur 56 Prozent der Menschen weltweit einen Zugang zum Internet. Das Ziel muss es aus Sicht der UN sein, dass alle Menschen von diesen technischen Umwälzungen profitieren können. Die Autorinnen und Autoren dieser Ausgabe VN 5/2019 beschäftigen sich mit der Frage, wie dies am erfolgreichsten geschehen kann.
Matthias C. Kettemann betrachtet die digitale Transformation aus einer völkerrechtlichen Perspektive. In diesem Zusammenhang hat sich Internet Governance zu einem wichtigen Querschnittsthema der Vereinten Nationen entwickelt mit dem Ziel, eine nachhaltige Digitalisierung auf Grundlage der UN-Charta zu sichern. Fabrizio Hochschild ist im Auftrag des UN-Generalsekretärs für die Umsetzung der Arbeit der Hochrangigen Gruppe für digitale Zusammenarbeit zuständig. Er fordert in der Rubrik ›Drei Fragen an‹, dass eine möglichst breite Multi-Akteurs-Allianz gemeinsam mit den Vereinten Nationen eine Plattform für den Austausch digitaler öffentlicher Güter schaffen sollte, damit alle Menschen von der digitalen Transformation profitieren können. Ein Forum der UN für Internetfragen ist das seit 2006 jährlich tagende Internet Governance Forum (IGF), das erstmalig in Deutschland vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin stattfinden wird. Julia Pohle verfolgt den Prozess schon seit Langem und beobachtet eine zunehmende Fragmentierung der Regelsetzung für das globale Internet. Viele Akteure – sowohl staatliche als auch nichtstaatliche – stellen die Rolle der Vereinten Nationen für die internationale Kooperation in der Digitalpolitik zunehmend infrage. Ein Teil der weltweiten digitalen Transformation ist die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI). Für die Debatte um KI birgt das Konzept der nachhaltigen Entwicklung ein großes Potenzial, so Christian Djeffal. Dabei kommt es auf die bedachtsame Anwendung, Regulierung und Schaffung von Infrastrukturen für KI an.