Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen | 26. und 27. Tagung 2022

Entschiedene Sozialpolitik für Behinderte, gezielte Rehabilitationspolitik findet in der Bundesrepublik Deutschland seit 1969 statt. Zwar stand am Anfang der fünfziger Jahre noch eine Neuerung: Mit dem Schwerbeschädigtengesetz von 1953 wurde nach der… mehr

Sozialpakt: 10. und 11. Tagung des Sachverständigenausschusses - Arbeitsrecht vielfach noch nicht paktkonform - Pflicht zur Bekämpfung illegaler Wohnungsräumungen - Zunahme von Prüfungen ohne Staatenberichte (8). mehr

- 50-jähriges Bestehen des Übereinkommens - Ausschuss mahnt institutionellen Rassismus in Deutschland an - Besorgnis über wachsende Ressentiments gegen Ausländer in der Mongolei mehr

- Unzureichendes nationales Folterverbot - Mangelhafte Haftbedingungen - Fehlende Rechenschaftspflicht von Sicherheitspersonal mehr