Völkerrecht als Fessel für Imperien

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, geht Konflikten mit den Mächtigen der Welt nicht aus dem Weg und arbeitet an einer Internationalisierung des Gerichts. Entwicklungen in der jüngeren Zeit zeigen, dass… mehr

Die amerikanische Regierung unter US-Präsident Donald Trump ist weder für Besonnenheit noch diplomatische Finesse bekannt. Insofern überrascht es kaum, dass US-Sicherheitsberater John Bolton kurzerhand dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH),… mehr

Die USA stellen die Erteilung von Visa für Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs ein und drohen mit Sanktionen. Sie fordern die Einstellung der Vorermittlungen gegen US-Bürger und Israel. Diese Nötigungsversuche dürfen keinen Erfolg… mehr

Das Schlagwort „friedliche Koecistenz", nämlich zwischen Staaten mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen, konkret vor allem zwischen den kapitalistischen und sozialistischetn Ländern, beherrscht die kommunistische Außenpolitik. Was ist an dieser… mehr