Über den Pakt der Vereinten Nationen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, bei uns vielfach kurz als ›Sozialpakt‹ bezeichnet, wurde in dieser Zeitschrift bereits berichtet. Nunmehr liegt eine erste Serie von Berichten der Mitgliedstaaten zum Pakt vor, und eine zweite Serie wurde entweder bereits bei den Vereinten Nationen eingereicht oder ist zumindest in Vorbereitung.
Sozialpakt: 8. und 9. Tagung des Sachverständigenausschusses - Einführung eines Individualbeschwerdeverfahrens gefordert - Verbesserte Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen - Zweitbericht Deutschlands geprüft (16).
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Soziale Menschenrechte: Weitere Berichterstattung zum UN-Sozialpakt - Bericht der Bundesrepublik Deutschland (6).
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12. und 13. Tagung des SachverständigenausschussesSozialpakt
01.04.1996
Sozialpakt: 12. und 13. Tagung des Sachverständigenausschusses - Faktische Diskriminierung der Frau - Besserstellung gesellschaftlicher Randgruppen - Betonung des Streikrechts - Rassismus in Industrieländern (13).
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ECOSOC: Berichtsprüfung im Rahmen des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte - Auseinandersetzung über Verfahren - Berichtsprüfung als solche laut Sowjetunion ›fast ein wenig anstößig‹ - Vorerst keine Würdigung der…
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Sozialpakt: 20. und 21. Tagung des Sachverständigenausschusses - Längere Dauer der Treffen angestrebt - Drei neue Allgemeine Bemerkungen - Prüfung der Menschenrechtslage auch ohne Staatenbericht - Folgen der Strukturanpassung.
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