Große Ziele

Dass sich die Volksrepublik China seit einigen Jahren in die Vereinten Nationen zunehmend aktiv einbringt, ist nicht grundsätzlich neu. Fest steht aber, dass Chinas Einfluss in den UN wächst. Wie seine gegenwärtige Rolle in den UN einzuordnen ist, diese Frage beantworten die Autorinnen und Autoren im Heft 6/2020 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN.

Dass sich die Volksrepublik China seit einigen Jahren in die Vereinten Nationen zunehmend aktiv einbringt, ist nicht grundsätzlich neu. Neu sind hingegen Geschwindigkeit und Umfang seit der Machtübernahme des Staatsoberhaupts Xi Jinping im Jahr 2012, die Chinas Engagement auf der Weltbühne auszeichnen. Dieses reicht vom größeren Personaleinsatz in der UN-Friedenssicherung, im UN-Sekretariat sowie in UN-Sonderorganisationen über eine höhere Investitionsbereitschaft in das UN-Entwicklungssystem (UNDS) bis hin zum Versuch einer Diskursverschiebung im Bereich der Menschenrechte. Neben innerchinesischen Faktoren wurde dies auch durch den teilweisen amerikanischen Rückzug aus dem UN-System unter US-Präsident Donald Trump begünstigt. Infolgedessen gibt es viele Debatten darüber, wie stark die Volksrepublik die Vereinten Nationen tatsächlich prägt. Fest steht, dass Chinas Einfluss in den UN wächst. Wie ist seine gegenwärtige Rolle in den UN einzuordnen? Diese Frage beantworten die Autorinnen und Autoren in Heft 6/2020 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN mit dem Titel Chinesische Ambitionen am East River.

Welchen Einfluss die internationalen Bediensteten der Volksrepublik haben, die in der UN-Verwaltung tätig sind, darüber ist weniger bekannt, so Courtney J. Fung und Lam Shing-hon in ihrem Beitrag Chinas ›bürokratischer Fußabdruck‹ in den UN. Einen »neuen Kalten Krieg« zwischen China und den USA, wie es UN-Generalsekretär António Guterres fürchtet, wird es nach Ansicht von Zhang Guihong in der Rubrik ›Drei Fragen an‹ hingegen nicht geben. Ein Dilemma offenbart sich in der UN-Friedenssicherung, argumentiert Rosemary Foot: Während die chinesische Regierung ihre Aktivitäten kontinuierlich ausbaut und die UN-Missionen zunehmend den Schutz von Zivilpersonen in den Blick nehmen, stellt China die Sicherheit des Staates – und damit der amtierenden Regierung – an erste Stelle. Der jüngste Wiedereinzug der Volksrepublik China in den UN-Menschenrechtsrat (HRC) ist für Katrin Kinzelbach ein Ausdruck dessen, dass Beijing das internationale Menschenrechtssystem bis zur Unkenntlichkeit verändern will. Außerdem sind die chinesischen Beiträge zum UNDS in den letzten zehn Jahren deutlich gestiegen, um weltweit mehr Einfluss auszuüben. Es gibt jedoch hinsichtlich des Mitteleinsatzes äußerst unterschiedliche Erwartungen an die Volksrepublik, stellen Mao Ruipeng und Silke Weinlich fest.

Zum Heft 6/2020 – Chinesische Ambitionen am East River