Gelingt die Neuorganisation der Welt?

Im Rahmen des DGVN-Jahresthemas ›Menschenrechte verteidigen, Völkerrecht stärken: Für eine gerechte und friedliche Welt‹ widmen wir uns in diesem Jahrgang regelmäßig globalen Ordnungsfragen, so auch die Autorinnen und Autoren in diesem Heft.

Aufgeschlagene Charta der Vereinten Nationen mit Unterschriften — Im Jahr 1945 unterzeichneten 50 Staaten auf der Konferenz von San Francisco die Charta der Vereinten Nationen. UN Photo

Der Rückzug der USA unter US-Präsident Donald Trump aus wichtigen Bereichen des UN-Systems ist nur ein Ereignis in einer Reihe machtpolitischer Umbrüche. Seit einigen Jahren sehen wir uns mit internationalen Neuordnungen, Krisen und globalen Herausforderungen konfrontiert. Neben den USA, die seit dem Jahr 1945 als Hauptgarant der UN-Charta-basierten Ordnung galten, treten aus europäischer Sicht zunehmend neue Mächte, Mittelmächte und kleine Staaten im UN-System hervor. Sie fordern ihr Recht ein, an der Neuordnung der Welt beteiligt zu sein. Diese Entwicklungen stellen die UN vor große Herausforderungen und zwingen sie zur Anpassung, um die Probleme unserer Zeit wirkungsvoll bewältigen zu können. Im Rahmen des DGVN-Jahresthemas ›Menschenrechte verteidigen, Völkerrecht stärken: Für eine gerechte und friedliche Welt‹ widmen wir uns in diesem Jahrgang regelmäßig globalen Ordnungsfragen, so auch die Autorinnen und Autoren in diesem Heft.

Maya Ungar und Devika Manish Kumar diagnostizieren, dass die UN Schwierigkeiten haben, sich an die Veränderungen der Weltordnung anzupassen. Die durch die Mitgliedstaaten verursachte Liquiditätskrise verschärfe diese Probleme. Um die Organisation wiederzubeleben, seien grundlegende Reformen erforderlich, nicht nur Sparmaßnahmen. Der Bundesminister des Auswärtigen, Johann Wadephul, geht in der Rubrik ›Drei Fragen an‹ unter anderem auf die Frage ein, welche Rolle die UN angesichts tektonischer Machtverschiebungen für Deutschland noch einnehmen. Heike Krieger entwickelt drei Szenarien zur künftigen Entwicklung des Völkerrechts und ruft zum Handeln auf. Alternativen zur bestehenden Ordnung sind kaum vorhanden: Seit ihrer Gründung gelinge es der BRICS-Gruppe trotz ihres Gewichts nicht, etablierte Ordnungselemente zu unterminieren oder alternative Ordnungsvorschläge zu lancieren, argumentiert Sebastian Haug. In seinem Standpunkt setzt sich Désiré Assogbavi für eine stärkere Stimme Afrikas ein, etwa im UN-Sicherheitsrat. Der afrikanische Kontinent sei sowohl für globale Problemlösungen als auch für internationale Entscheidungsprozesse von Bedeutung. Weltweit schrumpfe der Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft, was ebenso auf eine strukturelle Umgestaltung des internationalen Systems hindeute, so Leah Kimber und Murillo Salvador. Vor allem an den UN-Amtssitzen wie Genf sei daher ein kreativeres und integrativeres Engagement erforderlich.