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Der universelle Schutz vor Folter

Das Phänomen der Folter ist in den letzten Jahren nach und nach in das Blickfeld der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Die Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International hielt 1973 in Paris einen weltweit beachteten Kongress für die Abschaffung der Folter ab. Über 50 Regierungen wurden der Duldung oder Förderung der Folter beschuldigt. Auch Organe der Vereinten Nationen haben in jüngster Zeit Folterungen in verschiedenen Teilen der Erde festgestellt. Die Kommission für Menschenrechte wies 1973, 1974 und 1975 in ihren jährlichen Berichten auf Folterungen in Südwestafrika, in den ehemals portugiesischen Kolonien und in Chile (1975) hin. Ihrem Bericht über Südwestafrika hat sich 1974 auch der Rat der Vereinten Nationen für Namibia angeschlossen. Der Sonderausschuss für Apartheid hatte schon 1968 Augenzeugenberichte über Folterungen unter Verantwortung der südafrikanischen Regierung veröffentlicht. Der Bericht einer Kommission zur Untersuchung angeblicher Massaker in Mosambik legte 1974 die Aussagen von Missionaren über einzelne, von portugiesischen Truppen angewendete Foltermethoden der Generalversammlung vor. So ist es kein Wunder, dass die Generalversammlung sich 1973 und 1974 in Resolutionen mit der Folter befasste und 1975 eine ausführliche Erklärung über den Schutz vor Folter annahm. - Im folgenden soll dargestellt werden, welche Gestalt das universelle Folterverbot bisher angenommen hat.

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