Menü

Der Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofs Schwierigkeiten und Fortschritte

Kurz nach den verheerenden Terroranschlägen vom 11. September unternahm der niederländische Außenminister Jozias van Aartsen eine ungewöhnliche Reise an den Sitz der Vereinten Nationen. Wegen der schrecklichen Ereignisse waren zuvor die traditionell im September stattfindende feierliche Eröffnung der 56. Ordentlichen Tagung der UN-Generalversammlung sowie die sogenannte Ministerwoche und Generaldebatte auf Anfang November 2001 verschoben worden; alle Minister hatten ihre Reise zunächst abgesagt. Außenminister van Aartsen ging es jedoch darum, durch ein sichtbares Signal vor der Weltöffentlichkeit zu unterstreichen, daß die Zeit der praktischen Aufbauarbeit für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH; International Criminal Court, ICC) im Haag jetzt begonnen hat. In einer stark beachteten Ansprache legte er am 25. September unter dem Beifall von Delegierten aus annähernd 120 Staaten, die zur achten Verhandlungsrunde der IStGH-Vorbereitungskommission nach New York gekommen waren, zum ersten Mal dar, der Sitzstaat Niederlande sei jetzt nach sorgfältiger Prüfung der Auffassung, das 1998 in Rom angenommene Statut des Internationalen Strafgerichtshofs werde bereits »vor dem Sommer 2002« die erforderliche Zahl von 60 Ratifikationen erreichen und damit in Kraft treten.

Das könnte Sie auch interessieren


  • Der nächste Affront - Die USA und der IStGH

    13.09.2018
    Die amerikanische Regierung unter US-Präsident Donald Trump ist weder für Besonnenheit noch diplomatische Finesse bekannt. Insofern überrascht es kaum, dass US-Sicherheitsberater John Bolton kurzerhand dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH),… mehr

  • Die drei Quben mit Glasfassade des modernen Gebäudes des Internationalen Stafgerichtshofs in Den Haag, im Vordergrund die Sandsünden, blauer, wolkenloser Himmel.

    Die Auferstehung des Internationalen Strafgerichtshofs?

    09.03.2020
    Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, geht Konflikten mit den Mächtigen der Welt nicht aus dem Weg und arbeitet an einer Internationalisierung des Gerichts. Entwicklungen in der jüngeren Zeit zeigen, dass… mehr

  • Fatou Bom Bensouda ist seit die Chefanklägerin beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

    Der Hegemon und das Völkerrecht – Die USA drohen dem Internationalen Strafgerichtshof

    25.03.2019
    Die USA stellen die Erteilung von Visa für Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs ein und drohen mit Sanktionen. Sie fordern die Einstellung der Vorermittlungen gegen US-Bürger und Israel. Diese Nötigungsversuche dürfen keinen Erfolg… mehr

  • Zwischen Konfrontation und Kooperation

    Die Vereinigten Staaten und der Internationale StrafgerichtshofZwischen Konfrontation und Kooperation

    01.08.2002
    Kein Nachgeben dürfe es geben »im Kampf gegen die Straflosigkeit oder in unseren Bemühungen zur Verhinderung von Völkermord oder anderen abscheulichen Verbrechen, die unter die Jurisdiktion des Gerichtshofs fallen«, so der Generalsekretär der… mehr

  • Baustelle für mehr Gerechtigkeit

    Der Internationale Strafgerichtshof in seinem zweiten JahrBaustelle für mehr Gerechtigkeit

    01.08.2004
    Nicht einmal vier Jahre nach dem historischen Durchbruch der diplomatischen Staatenkonferenz in Rom vom 17. Juli 1998 trat der Gründungsvertrag für den Internationalen Strafgerichtshof (IntStGH; International Criminal Court, ICC) in Kraft: am 1. Juli… mehr