Seit den von Edward Snowden ans Licht gebrachten weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten ist der Schutz des Menschenrechts auf Privatheit in den Mittelpunkt der Diskussion über den Menschenrechtsschutz im Internet gerückt. Der Beitrag gibt einen Überblick über die rechtliche Problematik und die maßgeblich von Deutschland und Brasilien initiierten Aktivitäten in den Vereinten Nationen. Diese führten im März 2015 zur Einsetzung des Postens eines Sonderberichterstatters für das Recht auf Privatheit. Für die Zukunft ist es wichtig, zu einer einheitlichen Auslegung der völkerrechtlichen Vorgaben zum Recht auf Privatheit zu gelangen.
Das Internet verändert die Welt, dagegen steht die Regulierung des Cyberraums noch am Anfang. Die Vereinten Nationen müssen im Zeitalter der Digitalisierung Antworten auf neue Bedrohungen finden. Auf eine Harmonisierung nationaler Rechtssysteme und…
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Die Umsetzung grundlegender Freiheitsrechte, sozialer und wirtschaftlicher Menschenrechte und der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) sind ohne das Internet heute nicht mehr denkbar. Jedoch gelang es der…
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Während die Digitalisierung unsere Welt rasant verändert, herrscht bei der Welthandelsorganisation (WTO) Stillstand. Dabei sind multilaterale Regeln für den digitalen Handel längst überfällig. Umso dringender ist es, die Versäumnisse jetzt…
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Interview mit Julia Schuetze von der Stiftung Neue Verantwortung zu digitalen Bedrohungen und der Bedeutung internationaler Normen für Frieden im Cyberraum.
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