Wahrheitsfindung, Weltrecht und keine Liga der Demokratien

Die USA stellen die Erteilung von Visa für Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs ein und drohen mit Sanktionen. Sie fordern die Einstellung der Vorermittlungen gegen US-Bürger und Israel. Diese Nötigungsversuche dürfen keinen Erfolg… mehr

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, geht Konflikten mit den Mächtigen der Welt nicht aus dem Weg und arbeitet an einer Internationalisierung des Gerichts. Entwicklungen in der jüngeren Zeit zeigen, dass… mehr

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die Einleitung von offiziellen Ermittlungen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Der offizielle Grund: Mangel an Unterstützung und Ressourcen. Ein… mehr

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat sich im Fall der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya in Myanmar für zuständig erklärt und ein Vorer­mittlungsverfahren eingeleitet – obwohl Myanmar dem IStGH nicht ange­hört. Die Entscheidung erweitert… mehr

Immer öfter werden Verbrechen gegen das Völkerstrafrecht vor deutschen Gerichten verhandelt – zuletzt die Taten eines syrischen Geheimdienstmitarbeiters. Der Prozess wurde nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip geführt. Was hat es damit auf sich? mehr