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Syrien-Krise: Verantwortung liegt beim UN-Sicherheitsrat

Ein Ende des Syrien-Konflikts ist nicht abzusehen. Im Sicherheitsrat verhindern Russland und China seit Monaten ein schärferes Vorgehen. Die Generalversammlung hat die Gewalt auf beiden seiten verurteilt und zu einem Ende aufgerufen. Eine Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats hat Kriegsverbrechen und andere Verletzungen des humanitären Völkerrechts festgestellt. Was können die Vereinten Nationen in dieser Situation tun, um den Konflikt zu entschärfen? Es ist unstrittig, dass Syrien ein Fall für die sogenannte Schutzverantwortung ist. Es stellt sich jedoch die Frage nach einer Eingrenzung und Präzisierung dieser Norm. Brasilien schlug im September 2012 das Konzept der "Responsibility While Protecting" vor ...

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