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Stillstand unter der Flagge des Fortschritts Die Erklärung von Manila zur friedlichen Streitbeilegung

Zum Abschluss der diesjährigen Tagung des Sonderausschusses für die Charta der Vereinten Nationen und die Stärkung der Rolle der Organisation (im folgenden kurz: Charta-Ausschuss) stellte dessen Vorsitzender, der Ägypter Elaraby, lapidar fest, dass der Ausschuss seinen ihm von der Generalversammlung erteilten Auftrag nicht habe erfüllen können. Als besonderer Erfolg dieses solchermaßen gescholtenen Organs war im letzten Jahr die Verabschiedung der ›Erklärung von Manila über die friedliche Beilegung von internationalen Streitigkeiten‹ (im folgenden: Deklaration) gefeiert worden. Das eingangs erwähnte Urteil scheint allerdings geeignet, auch den Stellenwert dieses Regelwerks nachträglich in Zweifel zu ziehen, was seine genauere Überprüfung erforderlich macht.

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