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Stärkung oder Reform? Die Verbesserungsvorschläge für die UN-Menschenrechtsausschüsse werden bescheiden ausfallen

Im Juni 2012 hat die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen ihren Bericht zur Verbesserung des Systems der UN-Menschenrechtsausschüsse vorgelegt. Der Bericht stellt den Abschluss der im Jahr 2009 eingeläuteten Diskussionsrunde (Dublin Prozess) dar. Im Dublin-Prozess hatten staatliche und nichtstaatliche Akteure auf mehreren Treffen Vorschläge zur Verbesserung des Systems ausgearbeitet. Eine von Russland initiierte Resolution hat zusätzlich im Februar 2012 einen zwischenstaatlichen Beratungsprozess in der UN-Generalversammlung in Gang gesetzt.

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