Sozialpakt: 54. bis 56. Tagung 2015

- Zulässigkeitsvoraussetzungen von Individualbeschwerden diskutiert - Rechtsfortentwicklung beim Recht auf Kriegsdienstverweigerung - Mangelnde Minderheitenrechte in der Ukraine mehr

- Rückstau bei Staatenberichten abgebaut - Stärkung der Rechte von Geflüchteten - Zugang zum Internet mehr

Theoretisch hat jeder Mensch ein Recht auf Gesundheit und ärztliche Versorgung im Krankheitsfall. Tatsächlich gilt dies für weniger als 50% der Weltbevölkerung – die Pandemie droht, dieses Missverhältnis noch weiter zu verschlechtern. Werden die… mehr

- Fakultativprotokoll in Kraft getreten - Rückstand bei Berichtsprüfung soll angegangen werden mehr

- 155 Vertragsstaaten - Beschluss zur Formulierung eines Entwurfs für ein Fakultativprotokoll - Minderheiten und benachteiligte Gruppen besonders gefährdet mehr