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Sechs Jahre Friedenssuche in Nahost

Zu Notstandssondertagungen tritt die Generalversammlung der Vereinten Nationen immer dann zusammen, wenn der Sicherheitsrat durch den Widerstand eines Ständigen Mitglieds blockiert ist und die entsprechende politische Frage der Staatenmehrheit hinreichend gewichtig erscheint. Von den zehn Tagungen, die bisher stattgefunden haben, waren sechs Nahostthemen gewidmet. Die 10. Notstandssondertagung trat nach dem zweimaligen amerikanischen Veto gegen eine Aufforderung zur Einstellung der jüngsten israelischen Baumaßnahmen im besetzten Ost-Jerusalem zusammen; sie tagte im April dieses Jahres und wurde im Juli sowie im November wiederaufgenommen. Die Verurteilungen der israelischen Siedlungspolitik erfolgten mit eindrucksvollen Mehrheiten; auch Deutschland, das sich im April und Juli der Stimme enthalten hatte, schloß sich im November der Staatenmehrheit - und der Position seiner EU-Partner - an.

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