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Notstandssondertagungen der Generalversammlung Kritische Würdigung einer rezenten Entwicklung

Nicht erst der vielbeachtete Bericht von UN-Generalsekretär Perez de Cuellar an die 37. Generalversammlung über die Lage der Organisation hat der Staatengemeinschaft das Ausmaß der Krise deutlich gemacht, der sich die Vereinten Nationen gegenübersehen. Zahlreiche Indikatoren haben bereits seit Beginn der siebziger Jahre Tendenzen angezeigt, dass sich die UNO verstärkt der Gefahr ausgesetzt sieht, die Reste ihrer grundsätzlich unbestrittenen Friedenssicherungskapazität über Bord zu werfen und das Schicksal politischer Bedeutungslosigkeit ihres historischen Vorgängers, des Völkerbunds, zu teilen. Diese These lässt sich besonders anschaulich belegen anhand der Versuche der Mehrheit der UN-Mitglieder, ungeachtet der in der Charta festgelegten klaren Kompetenzabgrenzung zwischen Sicherheitsrat und Generalversammlung, letzterer im Bereich der Friedenssicherung aus Gründen politischer Opportunität zunehmend breiteren Handlungsspielraum einzuräumen. Aktuelles Beispiel für diesen Trend ist die Zunahme sogenannter Notstandssondertagungen der Generalversammlung.

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