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Nicht alles zum Besten Die zukünftige Arbeitsstruktur des UN-Menschenrechtsrats

Der UN-Menschenrechtsrat hat sich eine Arbeitsstruktur gegeben, die insgesamt auf verhaltene Reaktionen stößt. Dass angesichts der sich widerstreitenden Positionen im Vorfeld überhaupt eine Einigung gefunden wurde, muss schon als Erfolg gewertetwerden. Die periodische Überprüfung aller Staaten ist zwar staatenzentriert, und unabhängige Mechanismen zur Analyse und Bewertung von Menschenrechtssituationen mussten sich prinzipiell staatlichen Vorgaben beugen. Gleichwohl erlaubt die neue Arbeitsstruktur, den Schutz und die Förderung der Menschenrechte glaubwürdig zu betreiben. Dazu bedarf es allerdings engagierter Mitwirkung vor allem nichtstaatlicher Akteure.

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