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Neue Maßstäbe für die UN-Friedensmissionen Der Brahimi-Bericht und seine Folgen: eine Bestandsaufnahme

Lakhdar Brahimi, Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für Afghanistan und früherer algerischer Außenminister, hat seit vielen Jahren herausgehobene Aufgaben für die Weltorganisation ausgeführt; häufig hatten sie unmittelbaren Bezug zu den UN-Friedensmissionen. Im März 2000 berief Generalsekretär Kofi Annan eine Expertengruppe unter Brahimis Vorsitz; ihr Auftrag war, eine umfassende Überprüfung der Aktivitäten der Vereinten Nationen im Bereich von Frieden und Sicherheit vorzunehmen und auf dieser Grundlage Vorschläge für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Friedenssicherungseinsätze zu unterbreiten. Im August des gleichen Jahres legte der Generalsekretär der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat den Ergebnisbericht dieser ›Sachverständigengruppe für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen‹ vor. Das in der englischen Fassung mehr als 70 Seiten umfassende Dokument wurde vom Sicherheitsrat, der im Rahmen des Millenniums- Gipfels auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammentrat, und der Generalversammlung im September 2000 ausdrücklich begrüßt; der Rat und auch die Generalversammlung stellten zudem eine rasche Prüfung der 57 vorgelegten Empfehlungen in Aussicht. Der ›Brahimi-Bericht‹ hat seither die Diskussion um eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Friedenseinsätze der UN maßgeblich bestimmt. Nach den Terrorschlägen des 11. September 2001 haben die Fragen von Weltfrieden und internationaler Sicherheit eine neue Dimension erhalten. Herkömmliche Konzepte und Strategien wurden relativiert und überlagert – politisch, planerisch und operativ – von Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus. Gleichwohl sind die UN weiterhin mit Friedensmissionen in Krisenregionen engagiert, und auch künftig dürften Mandate für Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen erteilt werden. Insofern ist ein sorgfältiger Blick auf die Verwirklichung der mit dem Namen Brahimis verbundenen Reformvorschläge angebracht.

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