Menü

Enthaltsamkeit bei Enthaltungen Das deutsche Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat

Deutschlands Enthaltung bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März 2011 hat heftige Kontroversen in Politik und Medien ausgelöst. Neben den Deutungen über die innen- und außenpolitischen Ursachen und Wirkungen für diese Entscheidung zeigte die Debatte manche Verunsicherung im Hinblick darauf, wie diese Enthaltung zu bewerten sei. Der folgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick über das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere über die Enthaltungen während ihrer bisherigen Amtszeiten als nichtständigem Mitglied. Ein Vergleich zu den fünf vorangegangenen Enthaltungen zeigt, dass die Libyen-Enthaltung nicht den bisherigen Argumentationsmustern für eine solche Stimmabgabe folgte.

Das könnte Sie auch interessieren


  • VEREINTE NATIONEN Heft 1/1991

    VEREINTE NATIONEN Heft 1/1991

    01.02.1991

  • VEREINTE NATIONEN Heft 1/1988

    VEREINTE NATIONEN Heft 1/1988

    01.02.1988

  • Lange Bank

    53. GeneralversammlungLange Bank

    01.10.1999
    53. Generalversammlung: Reformmüdigkeit – Botschaftertitel für Chef der PLO-Mission – Deutsche Stimmenthaltung bei Kernwaffenfrage – Afrika-Bericht des Generalsekretärs – Millennium-Gipfel in Vorbereitung – Konferenzen ›+5‹. mehr

  • Haushaltsgestaltung nach Vorgabe des US-Kongresses

    52. GeneralversammlungHaushaltsgestaltung nach Vorgabe des US-Kongresses

    01.02.1998
    52. Generalversammlung: 2,5-Mrd-Dollar-Haushalt für 1998/98 - Weitere Personaleinsparungen - Schulden der Vereinigten Staaten und weitere Außenstände - Aufwendungen Deutschlands. mehr

  • Vielsprachigkeit, Mehrsprachigkeit, Einsprachigkeit

    Zu den Sprachen der Vereinten Nationen und zur Resolution 50/11 der Generalversammlung über ›Multilingualism‹Vielsprachigkeit, Mehrsprachigkeit, Einsprachigkeit

    01.04.1997
    Das Statut des Internationalen Gerichtshofs (IGH), das ein integrierender Bestandteil der Charta der Vereinten Nationen ist, bestimmt - wohl auf Grund der Völkerbundstradition - in seinem Artikel 39 das Französische und Englische zu »Amtssprachen«,… mehr