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Der Sicherheitsrat - Ruine einer vergangenen Welt?

Das erste Gipfeltreffen der Mitglieder des Sicherheitsrats am 31.Januar in New York war wohl eher ein Fototermin. Gedacht in erster Linie für John Major, hat er vor allem Boris Jelzin genutzt. Der Präsident Russlands konnte sich aller Welt vorstellen und gleichzeitig demonstrativ den Platz im Sicherheitsrat einnehmen, der 1945 der Sowjetunion zugefallen war. Es ist die prominente Position eines Ständigen Mitglieds mit Vetorecht. Die Eile und die Stille, mit denen dieser Platzwechsel vollzogen wurde, lassen aufhorchen. Die Volksrepublik China hatte seinerzeit jahrelang gegen amerikanischen Widerstand anzukämpfen, bis ihr der chinesische Sitz in Generalversammlung und Sicherheitsrat zugestanden wurde. Die Russische Föderation bekam den sowjetischen Platz im Handumdrehen. In sich hat das durchaus Sinn. Da die neue Gemeinschaft Unabhängiger Staaten keine Außenpolitik betreibt, ist Russland der beste Machtnachfolger der Sowjetunion. Auf den Sicherheitsrat und seine auf die ganze Welt ausgerichteten Aufgaben bezogen hat die Prozedur schon weniger Sinn.

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