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Der Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofs Schwierigkeiten und Fortschritte

Kurz nach den verheerenden Terroranschlägen vom 11. September unternahm der niederländische Außenminister Jozias van Aartsen eine ungewöhnliche Reise an den Sitz der Vereinten Nationen. Wegen der schrecklichen Ereignisse waren zuvor die traditionell im September stattfindende feierliche Eröffnung der 56. Ordentlichen Tagung der UN-Generalversammlung sowie die sogenannte Ministerwoche und Generaldebatte auf Anfang November 2001 verschoben worden; alle Minister hatten ihre Reise zunächst abgesagt. Außenminister van Aartsen ging es jedoch darum, durch ein sichtbares Signal vor der Weltöffentlichkeit zu unterstreichen, daß die Zeit der praktischen Aufbauarbeit für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH; International Criminal Court, ICC) im Haag jetzt begonnen hat. In einer stark beachteten Ansprache legte er am 25. September unter dem Beifall von Delegierten aus annähernd 120 Staaten, die zur achten Verhandlungsrunde der IStGH-Vorbereitungskommission nach New York gekommen waren, zum ersten Mal dar, der Sitzstaat Niederlande sei jetzt nach sorgfältiger Prüfung der Auffassung, das 1998 in Rom angenommene Statut des Internationalen Strafgerichtshofs werde bereits »vor dem Sommer 2002« die erforderliche Zahl von 60 Ratifikationen erreichen und damit in Kraft treten.

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