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Auf dem Weg zum Weltstrafgerichtshof Verhandlungsstand und Perspektiven

Gegen Ende dieses Jahrhunderts könnte eine seit langem immer wieder vorgetragene große Idee, ein mit dem Streben nach weltweit mehr Gerechtigkeit verbundener Wunschtraum Wirklichkeit werden. Denn die Aussichten waren wohl noch nie so günstig, daß die internationale Gemeinschaft in absehbarer Zeit einen ständigen Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) einrichten wird. Dieses Gericht wird voraussichtlich für vier besonders schwere ›Kernverbrechen‹ zuständig sein, welche - in Übereinstimmung mit dem Weltrechtsprinzip - die gesamte Staatengemeinschaft betreffen:

• Völkermord,

• Verbrechen gegen die Menschlichkeit,

• Kriegsverbrechen und

• das Verbrechen des Angriffskriegs (Aggression).

Errichtet werden soll dieser Gerichtshof durch eine Staatenkonferenz, die bereits im Juni 1998 in Rom stattfinden soll.

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